Liechtenstein und der IWF
Die Studie untersucht zunächst den IWF als Institution und Akteur in Krisensituationen. Dabei werden aus ordnungspolitischer Sicht auch kritische Aspekte angesprochen. Ausführlich geht es dann um eine Mitgliedschaft Liechtensteins im IWF. Gezeigt wird, dass die grundsätzlichen ordnungspolitischen Einwände gegen die Institution IWF nahezu nichts mit der Frage nach dem wohlverstandenen Selbstinteresse des Landes an einer Mitgliedschaft zu tun haben. Der Hauptvorteil Liechtensteins wäre die Absicherung im Falle einer schweren (Banken-) Krise oder (Natur-) Katastrophe. Andere Vorteile wie die Möglichkeit der globalen Eigendarstellung des Landes und Standorts, der Zugang zu einem diplomatischen Parkett für bilaterale Kontakte oder die Verbesserung der Datenlage und ökonomischer Expertise kommen hinzu.
On the future of European integration
For decades European integration combined its deepening and widening in a mostly unitary fashion. A “one-size-fits-all” approach, however, seems little promising for a future EU of some 35 member states and an enlarged set of EU-competencies. To manage further deepening and widening of the EU, more flexible forms of integration of the “willing and capable” seem both realistic and desirable. A combination of Constitutional Political Economy, club theory and basic requirements of legitimacy provides relevant arguments for integration based on “variable geometries” that tend to be ignored by narrow perspectives of public finance theories of the optimal allocation of competencies.
Die Direktwahl der Regierung in Liechtenstein
Diese staatsrechtliche Untersuchung behandelt den Vorschlag einer Direktwahl der Landesregierung in Liechtenstein. Der Autor ist skeptisch und hält dagegen, dass die bewährte Machtverteilung (Dualismus) wird durch eine Art „Trialismus“ ersetzt und die schon bestehende Komplexität der „checks and balances“ im Land weiter erhöht würde. Auch könnten populistische Aussenseiter ohne Unterstützung einer im Parlament stark vertretenen Partei in die Regierung gelangen. Gerade Liechtenstein ist auf inneren Zusammenhalt angewiesen. Die Direktwahl der Regierung brächte ohne Not nur weiteres Konfliktpotenzial.
Präventive Aussenpolitik
IIn dieser Studie wird untersucht, wie es gerade Kleinstaaten gelingt, mit Mitteln der Aussenpolitik ihre Souveränität, Prosperität (und oft auch Neutralität) zu verteidigen. Begrenzte Kapazitäten und Machtressourcen erfordern das geschickte Setzen von Prioritäten, eine Bündnispolitik bis hin zu Teilanschlüssen und oft das Hintanstellen innenpolitischer Wünsche. Die Geschichte und Aktualität Liechtensteins zeigt, welche Bedeutung einer vorausschauenden und integrationswilligen Aussenpolitik zukommt.
Liechtenstein und der EWR
Kurzversion fehlt
Die Resilienz von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft
In dieser Studie werden wichtige Faktoren für die Resilienz wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Systeme untersucht. Es geht somit darum, wie es gerade Kleinstaaten gelingt, Krisen vorzubeugen oder zu überwinden. Für Liechtenstein kann eine Reihe von Resilienz-Ressourcen identifiziert werden: die diversifizierte Wirtschaftsstruktur, die Einbindung in Freihandelssysteme, die politische Stabilität und das starke Vertrauen in politische Institutionen gehören dazu.
Staatsaufgaben, Staatsausgaben und Staatswachstum
Diese Studie bietet zunächst ordnungspolitische und -ökonomische Begründungen für Staatshandeln in liberalen Gesellschaften. Hierzu gehören vor allem „öffentliche Güter“. Bei der Produktion und Nutzung solcher Güter (z.B. Rechtspflege, Infrastruktur) dürften kleinere Länder Grössennachteile haben, die sich in höheren Staatsausgaben pro Kopf äussern. Das ist indes nicht notwendig der Fall. Gerade Liechtenstein fällt durch eine geringe Staatsquote auf, ohne dass das Angebot an staatlichen Leistungen gering wären. Die Studie analysiert die Staatstätigkeit in Liechtenstein ausführlich.
Liechtenstein: a tale of unusual sovereignty
This essay highlights important elements of political sovereignty in Liechtenstein. The principality is unusual in terms of both internal and external pooling and sharing of sovereignty. Internally, ultimate sovereignty is both monarchical and direct-democratic. Also externally, the country has found an almost unique niche of sharing sovereignty via the European Economic Area (EEA) and strong economic ties with Switzerland. The principality can be shown to be an extraordinary “high-trust society”. Hence, Liechtenstein can be argued to show that natural intimateness of a small state leads to interpersonal trust in a constitutional division of powers that fosters the self-confidence of the sovereign (the people) and supports institutional trust in a world of shared sovereignty.
Vertrauen und direkte Demokratie im Kleinstaat: das Beispiel Liechtenstein
Dieser Aufsatz behandelt die Funktions- und Erfolgsbedingungen direkter Demokratie am Beispiel von Liechtenstein. Dabei werden Kleinheit bzw. Vertrautheit sowie (Institutionen-) Vertrauen besonders hervorgehoben.
Kontinuität und Wandel
Diese Studie bietet einen Überblick über die Verfassungsentwicklung Liechtensteins seit 1818. Besondere Bedeutung kommt der in weiten Teilen noch heute geltenden Verfassung von 1921 zu, die den „konstitutionell-monarchischen Staat auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage“ konstituiert. Aber auch die Verfassungsnovelle von 2003 wird ordnungspolitisch und staatsrechtlich behandelt. Der liechtensteinische „Sonderweg“ wird als wandlungsfähige Kontinuität gewürdigt.
Erfolgsfaktor solide Staatsfinanzen
In dieser Studie wird die aussergewöhnliche fiskalische Solidität der Staatsfinanzen (Land, Gemeinden und Sozialversicherungen) im Detail beschrieben und ordnungspolitisch gewürdigt. Es lässt sich zeigen, weshalb gerade grosse Staaten zu hohen Staatsschulden neigen. Gleichzeitig ist nachvollziehbar, weshalb gerade kleine Staaten solide Finanzen aufweisen sollten. In Liechtenstein könnten zudem die direkte Demokratie, die Erbmonarchie und die offene Volkswirtschaft im Standortwettbewerb solide Staatsfinanzen fördern.
Erfolgsfaktor Instititutionenvertrauen
Anhand einer erstmals in Liechtenstein durchgeführten umfassenden und international vergleichbaren Umfrage konnte ein aussergwöhnlich hohes Vertrauen der Bürger in Institutionen des Landes festgestellt werden. Vor allem Unternehmen, Banken, Polizei und Schulen geniessen sehr hohes Vertrauen. Unter den politischen Institutionen rangiert der Erbprinz sehr hoch; aber auch Gerichte, Landtag, und Landesregierung schneiden deutlich besser ab als anderswo. Dieses „Systemvertrauen“ ist ein wichtiger Faktor für Wohlstand und Stabilität des Landes.
Erbmonarchie und Demokratie
Dieser Beitrag behandelt die Frage der Vereinbarkeit von Erbmonarchie (mit Sanktionsrecht des Landesfürsten) und verschiedenen Dimensionen sowie Verfahren demokratischer Legitimation. Im Hinblick auf Liechtenstein und vor allem die Verfassungsreform von 2003 wird das Volk als Legitimationsgeber (und potenzieller -nehmer) der Staatsgewalt anerkannt und somit die konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratische Grundlage gestellt.
Flexible (Des-) Integration in Europauen
Kurzversion fehlt
Die Zukunft Liechtensteins in Europa
Diese Studie analysiert Szenarien für die weitere Entwicklung der EU und deren mögliche Auswirkungen auf Liechtenstein. Die Mitgliedschaft im EWR (bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Zollvertrags mit der Schweiz) ist für das kleine Fürstentum eine wesentliche Voraussetzung für seine Prosperität. Gleichzeitig könnte Liechtenstein davon profitieren, wenn sich die EU weg von Zentralisierung und Harmonisierung und hin zu mehr flexibler Integration (z.B. „variable Geometrie“) weiter entwickeln würde.
Was meint und wozu dient Ordnungspolitik?
Dieses Brevier bietet eine Art «vademecum» zum Begriff der Ordnungspolitik und deren konkreter Anwendung. Es werden die ideengeschichtlichen und normativen Grundlagen der Ordnungspolitik sowie deren Relevanz für zentrale aktuelle wirtschaftspolitische Problemfelder kurz zusammengefasst.