Was meint und wozu dient Ordnungspolitik?

Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht nimmt Arbeit auf

Vor einiger Zeit wurde die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht gegründet. Die Vorarbeiten sind nun soweit abgeschlossen, dass die Arbeiten aufgenommen werden können. Die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht hat sich zum Ziel gesetzt Fragen, welche in Bezug auf die Entwicklung Liechtensteins von Bedeutung sind, näher zu untersuchen. Diesbezüglich steht unter anderem im Fokus, welche ordnungspolitischen und staatsrechtlichen Voraussetzungen für den Erfolg Liechtensteins in der Vergangenheit nötig waren und welche in Zukunft nötig sind, damit Liechtenstein seinen Erfolg fortsetzen kann. Um dieser Zielsetzung gerecht werden zu können, wurde ein Forschungsauftrag definiert, der folgendes Themenraster zum Inhalt hat:

  • Die Erfolgsfaktoren Liechtensteins inkl. staats- und ordnungspolitische Analyse der wichtigsten Faktoren in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht.
  • Stabilität und Wandel inkl. der Analyse der Garanten von Stabilität, Kontinuität und Nachhaltigkeit bei gleichzeitiger hoher Anpassungsfähigkeit an Veränderungen im internationalen Umfeld.
  • Das Zusammenspiel der drei Pfeiler der Verfassung inkl. einer Analyse von Nutzen und Schwächen der Verfassungsprinzipien. Diesbezüglich soll auch das direktdemokratische Prinzip, das rechtsstaatliche Prinzip mit dem Zusammenspiel von Gerichtsbarkeit und Verwaltung, das monarchische Prinzip sowie das Prinzip des Kleinstaates im internationalen Umfeld wie EWR, EFTA genauer untersucht werden.

Die Stiftung wurde von Johannes Matt und von Dr. Matthias Donhauser gegründet. «Wir erachten es von grosser Bedeutung, dass man sich in unserem Land – losgelöst von den aktuellen politischen Themen – aus ordnungspolitischer und staatsrechtlicher

Betrachtungsweise grundsätzliche Gedanken darüber macht, was den Erfolg Liechtensteins ausgemacht hat und ausmacht. Wir möchten, dass der im Forschungsauftrag definierte Themenkatalog gesamtheitlich betrachtet wird, damit wir wissenschaftlich fundierte Studien zu den Erfolgsfaktoren unseres Landes erhalten», so Stiftungsratspräsident Johannes Matt.

Um diesem Themenraster nachleben zu können, hat der Stiftungsrat einen wissenschaftlichen Beirat eingesetzt. Ihm steht S.D. Prinz Michael von Liechtenstein vor. Ihm zur Seite stehen werden Dr. Renate Wohlwend aus Schellenberg sowie Prof. Dr. Viktor Vanberg aus Freiburg im Breisgau. Dr. Renate Wohlwend machte sich im Rahmen ihrer 20-jährigen Landtagstätigkeit als Mitglied und Vorsitzende der Delegationen Europarat, OSZE sowie EWR/EFTA über die Landesgrenzen hinaus einen Namen. Darüber hinaus hatte sie beim Europarat in Strassburg den Vorsitz und den stv. Vorsitz im Ausschuss für die Richterwahl beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof sowie im Unterausschuss für Menschenrechte inne. Prof. Dr. Viktor Vanberg ist im Freiburg in Breisgau tätig. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in der Ordnungsökonomik, in der Neuen Institutionenökonomik sowie in der Ordnungspolitik. Von 2001 bis 2010 leitete er das Walter-Eucken-Institut in Freiburg, für welches er heute noch als Vorstandsmitglied tätig ist.

Als Forschungsbeauftragter konnte Prof. Dr. Michael Wohlgemuth engagiert werden. Er hat seit Jahren im Bereich der Ordnungspolitik geforscht und sich auch mit Staatsrecht aus- einandergesetzt. Er verfügt über ein hervorragendes wissenschaftliches Netzwerk, war in Deutschland, den USA sowie Österreich wissenschaftlich tätig und hat gute Verbindungen in die Schweiz.

Keine Konkurrenz zu anderen Forschungseinrichtungen

Dem Stiftungsrat ist es von Bedeutung, dass die Stiftung für Ordnungspolitik und Staatsrecht nicht als Konkurrenz zu anderen Forschungseinrichtungen verstanden wird. „Gewisse Überschneidungen mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen wie der Stiftung ‚Zukunft.li‘, dem Liechtenstein Institut, der Universität Liechtenstein oder der Privaten Universität Liechtenstein sind denkbar. Der Forschungsschwerpunkt der Stiftung soll aber im Unterschied zu den anderen Forschungseinrichtungen viel stärker an den grundsätzlichen ordnungspolitischen und staatsrechtlichen Themen sowie an der internationalen Ausrichtung angelehnt sein und sich weniger an aktuellen politischen Themen orientieren. Dort, wo es dennoch zu Überschneidungen kommt, werden einerseits der wissenschaftliche Wettbewerb und andererseits die Möglichkeit zur Zusammenarbeit als befruchtend angesehen“, so Stiftungsratspräsident Johannes Matt.

Cover Was meint Ordnungspolitik

Was meint und wozu dient Ordnungspolitik?

Dieses Brevier  bietet eine Art «vademecum» zum Begriff der Ordnungspolitik und deren konkreter Anwendung. Es werden die ideengeschichtlichen und normativen Grundlagen der Ordnungspolitik sowie deren Relevanz für zentrale aktuelle wirtschaftspolitische Problemfelder kurz zusammengefasst.